Großenwiehe finanziell vor schwierigen Zeiten

Eigentlich zeigt sich die Kasse von Großenwiehe im Moment von der freundlichen Seite. Der Jahresabschluss 2023 erbrachte noch einmal einen hohen Überschuss und lässt die Ausgleichsrücklage auf nun aktuell sieben Mio Euro anwachsen. Auch 2024 wird man mit einem knappen positiven Ergebnis abschließen können. „Ich werde rumjammern, wenn wir zum Haushalt 2025 kommen“, kündigte der Leitende Verwaltungsbeamte Jörg Hauenstein den Gemeindevertretern an. Dunkle Wolken am Finanz-Horizont?

Euphoriebremse: Ein Wermutstropfen liegt darin, dass die Einnahmesituation der letzten beiden Jahre auf Einmal-Effekten beruht. Ein gutes Windjahr mit hohen Strompreisen ließ die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (Windräder) über die Erwartungen hinaus anwachsen, Grundstücksverkäufe schlugen mit 756.000 und der Verkauf der SH-Netz Aktien mit 434.000 Euro zu Buche. Dieses wird sich so nicht wiederholen.

Der mehr als neun Mio Euro starke Haushaltsansatz für 2025 weist ein Defizit von 155000 Euro aus, welches leicht über die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden kann. Es lässt sich aber jetzt schon absehen, dass in den nächsten Jahren recht wenig Raum für Investitionen aus dem Haushalt heraus bleibt. Die hohe Ausgleichsrücklage Euro weist auf ein beruhigendes Polster, so der Augenschein.

Nun kommt allerdings der Neubau der Schule, der wohl unabdingbar ist, ins Spiel. „Die Zeit drängt“, hob Hauenstein hervor. Gerade sorgte Wassereintrag über das Dach dafür, dass Schüler bereits Gefäße zum Auffangen aufstellen mussten. Bürgermeister Keno Jaspers ist vom Fach: „Ich habe noch nie eine so marode Dachhaut gesehen.“ Der Schaden wurde eiligst für 12000 Euro beseitigt.

Die Ausgangslage: In einer weiteren Eilentscheidung hat Jaspers zunächst einmal eine notwendige Wirtschaftlichkeitsberechnung „Schulneubau“ für 15000 Euro in Auftrag gegeben. Von ersten Kostenschätzungen hat sich die Gemeinde bereits verabschiedet und sich eine Investitionsgrenze mit 15 Mio Euro gesetzt, dies ohne den Bau einer neuen Sporthalle. 

Das Szenario: Im Hinterkopf wird eine kostengünstige Modulbauweise favorisiert, gerne als Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP). Dabei soll die besondere Kompetenz eines privaten Unternehmens als Auftragnehmer die Maßnahme effizienter und kostengünstiger gestalten als es in Eigenregie möglich wäre. Für eine Kostendeckelung von 15 Mio gelte das Prinzip Hoffnung und ein gutes Baumanagement, ist Hauenstein überzeugt. Großenwiehe könnte, Stand heute, fünf Mio liquide Mittel einbringen. Zehn Mio müssten über Kredite finanziert werden. 

Die Folge: Je nach Zeitpunkt für einen möglichst günstigen Zins bedeute dies eine Finanzierungslücke von jährlich mindestens 600.000 Euro, vielleicht sogar 1 Mio in der Gemeindekasse. Zumindest hat die Gemeinde keinen Handlungsspielraum mehr. „Sie läuft stark Gefahr, zur Fehlbetragsgemeinde zu werden“, führt Hauenstein aus. Dies bedeutet, dass sie über Zuweisungen des Kreises und möglicherweise auch des Landes am Leben erhalten wird, um ihre Pflichtaufgaben erfüllen zu können. Sie unterliege dann der Haushaltsüberwachung durch die Kommunalaufsicht. „In weiten Teilen ist die Gemeinde dann nicht mehr selbstbestimmt. Im Prinzip wird es wohl keine weiteren Investitionen mehr geben. Kurz gesagt: Freiwillige Leistungen gehen runter, die Steuerbelastungen für die Bürger ans Maximum“, fügt Hauenstein hinzu. „Die kommenden gemeindlichen Haushalte haben sich dem Projekt Schulneubau unterzuordnen und zwar ohne Ausnahme.“

„Es ist völlig in Ordnung, dass wir jetzt einmal den Spiegel vor die Nase gehalten bekommen“, äußert Bürgermeister Jaspers. Allerdings gebe es noch viele Unwegbarkeiten, die eine genaue Prognose nicht erlauben, merkt der Stellvertretende Bürgermeister Michael Schulz an. „Aber wir müssen den Haushalt einmal richtig durchforsten“, sagt Amtskämmerer Sönke Renger. Ungefähr 80 Prozent der Positionen seien ohnehin Pflichtaufgaben, „Aber Kleinvieh macht auch Mist“, gibt er mit auf den Weg.

Autor: Reinhard Friedrichsen